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Politik, Recht und Gesellschaft

LAG Hamm: Unzulässige Überwachung am Arbeitsplatz

LAG Hamm: Unzulässige Überwachung am Arbeitsplatz

LAG Hamm: Unzulässige Überwachung am Arbeitsplatz

Die Kontrolle von Mitarbeitern per Videoüberwachung ist nur in engen Grenzen zugelassen. Unzulässige Aufnahmen können daher bei Rechtsstreitigkeiten am Arbeitsplatz nicht als Beweis dienen.

Es gibt Gründe, den Arbeitsplatz per Videokamera überwachen zu lassen. Gerade in öffentlich zugänglichen Räumen wie Ladenlokale sind häufig Videokameras angebracht. Dies muss aber für die Kunden und die Mitarbeiter klar erkennbar sein. Zudem müssen die Aufnahmen so schnell wie möglich wieder gelöscht werden, wenn der angestrebte Zweck durch sie nicht mehr erreicht werden kann oder die schutzwürdigen Interessen der betroffenen Personen einer weiteren Speicherung entgegenstehen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.

In einem Fall, den das Landesarbeitsgericht Hamm verhandelte, wurde ein Ladenlokal durch drei Videokameras überwacht. Darauf wurde auch deutlich hingewiesen und die Arbeitnehmer waren informiert. Nach Angaben des Arbeitgebers diene die Videoüberwachung zur Aufklärung von Straftaten durch Dritte. Die Auswertung des Videomaterials habe aber auch ergeben, dass eine Mitarbeiterin unrechtmäßig Geld oder Waren entwendet habe. Der Arbeitgeber kündigte das Arbeitsverhältnis fristlos und verlangte Schadensersatz in Höhe von rund 10.000 Euro.

Die Arbeitnehmerin erhob zunächst Kündigungsschutzklage, zog diese aber wieder zurück. Allerdings verlanget sie ihren noch ausstehenden Lohn und die Abweisung der Schadensersatzforderung. Das zuständige Arbeitsgericht gab der Frau Recht, die Berufung des Arbeitgebers vor dem LAG Hamm blieb erfolglos.

Das LAG Hamm stellte mit Urteil vom 12. Juni 2017 fest (Az.: 11 Sa 858/16), dass der Arbeitgeber kein Fehlverhalten habe nachweisen können, welches die Höhe der Schadensersatzforderung rechtfertige und die Videoaufnahmen zudem auch gar nicht zur Beweisführung verwendet werden dürfen. Für die Sequenzen bestehe aus Gründen des Daten- und Persönlichkeitsschutzes ein Beweisverwertungsverbot. Erhobene Daten seien unverzüglich wieder zu löschen, wenn sie zur Erreichung des Zwecks nicht mehr erforderlich sind oder schutzwürdige Interessen der Betroffenen einer weiteren Speicherung entgegenstehen. Dabei sei von einer Frist von ein bis zwei oder zumindest nur wenigen Arbeitstagen auszugehen. In dem konkreten Fall seien die Daten drei Monate gespeichert gewesen. Aus diesem datenschutzrechtlichen Verstoß resultiere nach Abwägung der wechselseitigen Interessen ein Beweisverwertungsverbot, so das LAG.

Bei Fragen rund um den Arbeitsplatz können im Arbeitsrecht erfahrene Rechtsanwälte beraten.

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Gratulation zu 100.000 YouTube Klicks

Das YouTube-Video „Bildungseinkommen statt Bürgerversicherung“ hat am 16.01.2018 100.000 Klicks innerhalb von 3 Wochen überschritten

Gratulation zu 100.000 YouTube Klicks

Dipl.-Ing. Hans-Diedrich Kreft

Essen, 16. Januar 2018****** Das Netz innovativer Bürger und Bürgerinnen NiBB hat mit ihrem Video https://youtu.be/EDXwBvdlLLw „Bildungseinkommen statt Bürgerversicherung“ sensationelle 100.000 Klicks innerhalb von 4 Wochen erzielt. Im neuesten Video https://youtu.be/tWuLWKXuP-g wird ergänzend dargestellt, warum die Mehrwertsteuer für die Bildungsfinanzierung zwecks Auszahlung eines Bildungseinkommens zu verwenden ist. Details dazu sind dem Buch „Der befreite Mensch“, Lau Verlag, Reinbek zu entnehmen.

In den Abendstunden des 16. 01. 2018 überschritt das YouTube-Video mit dem Titel „Bildungseinkommen statt Bürgerversicherung“ die 100.000 Klickmarke. Es wurde am 19.12. 2017 eingestellt. Bis zum 28.12.2017 war nichts von einer bevorstehenden Klicksensation zu erkennen. Plötzlich am 28.12.2017 stiegen die Klickraten mit 2200 Klicks in einer Stunde an und kletterten auf bis zu 5.500 Klicks pro Tag im neuen Jahr an. Die Klickerfolge halten unvermindert an. Im Video wird erklärt, warum es in der bevorstehenden Welt der digitalen Automaten erforderlich ist, ein Bildungseinkommen einzuführen, um für die von Arbeit frei gestellten Menschen, ein geregeltes Einkommen bereit zu stellen.

Hans-Diedrich Kreft, der Initiator der Videoserie dazu: „Der momentanen deutschen Politik scheint es wie dem Kaiser ohne Kleider zu ergehen. Niemand merkt, dass die Politik in einer Scheinwelt lebt, in der sie den Klickerfolg des Videos und die dahintersteckende Botschaft nicht wahrnimmt. Den Kompromissergebnissen der Koalitionsverhandlungen fehlen die dringend erforderlichen, neuen Konzepte, um z. B. den Abstand zwischen Arm und Reich zu reduzieren, um Flüchtlingsströme dort zu vermeiden, wo sie entstehen, um Europa aus dem Schuldensumpf zu ziehen. Zu all dem gibt es in dem Buch „Der befreite Mensch“ Vorschläge, die in den Videos aufgegriffen und erläutert werden.

Die gesamte FW-C Videoserie ist unter dem Link https://goo.gl/dwGN5E zu finden.

Hans-Diedrich Kreft, geb. 1943 in Hamburg, Dipl. Ing., ist erfolgreicher Erfinderunternehmer (u.a. Erfinder der SmartCard), Träger des Bundesverdienstkreuzes, der Rudolf-Diesel-Medaille in Gold und des Innovationspreises der deutschen Wirtschaft sowie weiterer Auszeichnungen.

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Keine Diskriminierung – Kommunale Stelle der Gleichstellungsbeauftragen nur für Frauen

Keine Diskriminierung – Kommunale Stelle der Gleichstellungsbeauftragen nur für Frauen

Keine Diskriminierung - Kommunale Stelle der Gleichstellungsbeauftragen nur für Frauen

Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) soll vor Ungleichbehandlung, z.B. wegen des Geschlechts, schützen. Es kann auch Ausnahmen geben, wie ein Urteil des LAG Schleswig-Holstein zeigt.

Auch im Arbeitsleben soll Diskriminierung ausgeschlossen sein. Schutz soll das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bieten und verhindern, dass Menschen u.a. wegen ihrer Rasse, ihres Geschlechts, ihrer Religion oder ihres Alters diskriminiert werden. Für Arbeitgeber bedeutet dies, dass sie schon bei Stellenausschreibungen auf die richtige Wortwahl achten müssen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Denn wenn Bewerber von vornherein diskriminiert werden, kann ihnen ein Anspruch auf Entschädigung zustehen.

Allerdings ist nicht jede Ungleichbehandlung auch gleich ein Verstoß gegen das AGG, wie ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 2. November 2017 zeigt (Az.: 2 Sa 262 d/17). In dem zu Grunde liegenden Fall hatte ein Kreis in Schleswig-Holstein die Stelle einer Gleichstellungsbeauftragen ausgeschrieben. Ein Mann hatte sich auf die Stelle beworben und wurde mit der Begründung abgelehnt, dass nach Auskunft des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung nur Frauen die Funktion einer Gleichstellungsbeauftragen im öffentlichen Dienst ausüben könnten.

Der Mann fühlte sich ungerecht behandelt und klagte auf Entschädigung nach dem AGG. Wegen geschlechtsspezifischer Diskriminierung im Bewerbungsverfahren verlangte er eine Entschädigung in Höhe des dreifachen Monatsverdiensts.

Das LAG Schleswig-Holstein wies die Klage jedoch ab. Der Kläger sei zwar benachteiligt worden, weil er als Mann keine Chance gehabt habe, die Stelle zu bekommen. Diese Benachteiligung sei aber zulässig gewesen, da die gesetzlichen Grundlagen in Schleswig-Holstein nur weibliche Gleichstellungsbeauftragte vorsehen. Darin sei auch kein Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot zu sehen. Denn die Vorschriften dienten der Beseitigung nach wie vor vorhandener struktureller Nachteile von Frauen. Darüber hinaus sei das weibliche Geschlecht eine wichtige Voraussetzung für einen wesentlichen Teil der Aufgaben einer Gleichstellungsbeauftragten, so das LAG.

Ungleichbehandlungen können immer wieder zu rechtlichen Auseinandersetzungen führen. Ebenso wie Kündigungen oder Arbeitszeiten ein häufiger Streitpunkt am Arbeitsplatz sind. Im Arbeitsrecht erfahrene Rechtsanwälte können Arbeitgeber beraten.

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Pädagogen-Team aus Nürnberg erhält Cornelsen-Sonderpreis beim „Deutschen Lehrerpreis“

Pädagogen-Team aus Nürnberg erhält Cornelsen-Sonderpreis beim "Deutschen Lehrerpreis"

(Mynewsdesk) In Berlin fand die festliche Preisverleihung des bundesweiten Wettbewerbs „Deutscher Lehrerpreis – Unterricht innovativ 2017“ statt. Über 4.800 Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte beteiligten sich zum zehnten Jubiläum am Wettbewerb, der von der Vodafone Stiftung Deutschland und dem Deutschen Philologenverband durchgeführt wird. Die Gewinner des Cornelsen-Sonderpreises sind Pädagoginnen und Pädagogen aus Nürnberg: Bayerische Real- und Mittelschüler lernen künftige Berufsbilder kennen, Berufsschüler schlüpfen in die Rolle von Tutoren und helfen den Jüngeren beim Wissenserwerb. Das Kooperationsprojekt der Beruflichen Schule 2, der Veit-Stoß-Realschule und der Johann-Daniel-Preißler-Schule in Nürnberg überzeugte die Jury. Mit dem Sonderpreis wurden die Lehrkräfte Jürgen Asam, Chris Aulinger, Kerstin Jonczyk-Buch und Michael Ziebell sowie Projektleiter Hasan Gencel für ihr „Kooperationsmodell Mittel-, Real- und Berufsschule“ ausgezeichnet. Der Sonderpreis wird in der Wettbewerbskategorie „Lehrer: Unterricht innovativ“ vom Cornelsen Verlag gestiftet. Insgesamt wurden 21 Auszeichnungen für herausragende Unterrichtsprojekte und besonderes pädagogisches Engagement vergeben: 15 Lehrerinnen und Lehrer sowie sechs Pädagogen-Teams aus insgesamt neun Bundesländern erhielten in der Wettbewerbsrunde 2017 den „Deutschen Lehrerpreis“. Dr. Ludwig Spaenle, Staatsminister für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst des Freistaates Bayern: „Die mit dem Lehrerpreis ausgezeichneten Pädagoginnen und Pädagogen prägen mit ihrem motivierenden Unterricht nachhaltig die Lernerfolge ihrer Schülerinnen und Schüler. Mit großem persönlichen Engagement setzen die Lehrkräfte innovative Unterrichtsformen in die Praxis um und sind für die Kinder und Jugendlichen Lernmanager, Wissensvermittler und wichtige Bezugsperson zugleich. Ich gratuliere allen Preisträgern ganz herzlich zu ihrem Erfolg.“ 

Dr. Anja Hagen, Geschäftsführerin im Cornelsen Verlag und Stifterin des Sonderpreises: „Das besondere Engagement des Nürnberger Pädagogen-Teams ist wichtiges Vorbild für innovativen Unterricht. Mit dem schulformübergreifenden Projekt ist dies den Lehrerinnen und Lehrern auf so vielen Ebenen gelungen: Jüngere Schüler können praxisnah erproben, welches Berufsfeld ihnen liegt und welche duale Ausbildung der persönlichen Neigung entspricht. Aber auch die Berufsschüler – in ihrer Rolle als Tutoren – machen wertvolle Selbstwirksamkeitserfahrungen. Einmal mehr zeigt sich, wie lebenslanges Lernen den Schülern zu Gute kommt, Barrieren zwischen den Schulformen abgebaut und leichtere Übergänge ermöglicht werden.“

Zum Nürnberger Projekt „Kooperationsmodell Mittel-, Real- und Berufsschule“
Im Rahmen zweier Kooperationen besuchen an mehreren Tagen die Schülerinnen und Schüler der Veit-Stoß-Realschule und der Johann-Daniel-Preißler-Mittelschule die Berufliche Schule 2 für Fertigungstechnik. In der Berufsschule können sie ihr Vorwissen in den Fächern Physik, Technik und Werken erweitern und vertiefen. Dabei bearbeiten die jüngeren Schülerinnen und Schüler aktiv und in Zusammenarbeit mit den Berufsschülerinnen und -schülern theoretische Inhalte. Sie experimentieren an diversen Stationen und erwerben Fähigkeiten sowie Fertigkeiten für berufliche beziehungsweise praktische Anwendungen. Dabei erkennen die Jugendlichen schnell, dass die im Rahmen des regulären Fachunterrichts erarbeiteten Unterrichtsinhalte in der Berufsschule praktische Anwendung finden. Theoretische Unterrichtsthemen bekommen so eine praktische und berufliche Relevanz, die für die eigene berufliche Zukunft wichtig sein kann. Dies steigert die Motivation und Neugier der Lernenden, die ihre Fähigkeiten und Fertigkeiten nachhaltig vertiefen können. Beim Themenkomplex „Berufsausbildung“ profitieren die jüngeren Schülerinnen und Schüler von den Erfahrungen und Informationen der Berufsschülerinnen und -schüler sowie der Lehrkräfte und Ausbilder, was nicht nur bei der späteren Berufswahl hilfreich ist. Die Jury überzeugte besonders, dass „durch das praktische Arbeiten vor Ort und das Einbeziehen von Ausbildern das Projekt praxisrelevant für die zukünftige Berufs- und Arbeitswelt der Schülerinnen und Schüler ist“. Projektleiter Hasan Gencel: „Guter Unterricht ist für mich, wenn Schüler/innen im Unterricht selbstständig und darüber hinaus gerne und erfolgreich lernen. Unterricht sollte eine Herausforderung jedoch keine Überforderung sein, die Neugierde wecken und den Forscherdrang fördern. Guter Unterricht unterstützt Schülerinnen und Schüler, selbstständige und selbstbestimmte Persönlichkeiten und somit mündige Bürger zu werden. Dies zu erreichen bedeutet unterschiedliche Rollen für die Lehrkraft: Sie ist Expert/in, Moderator/in, Berater/in, aber auch Führungspersönlichkeit, mitunter Mediator/in und Erzieher/in.“

Zum Wettbewerb „Deutscher Lehrerpreis“:
Die Initiatoren des Wettbewerbs „Deutscher Lehrerpreis – Unterricht innovativ“ wollen mit der Auszeichnung die positiven Leistungen von Lehrkräften sowie Schülerinnen und Schülern würdigen und in den Vordergrund der öffentlichen Wahrnehmung rücken. Der hochrangig besetzten Wettbewerbs-Jury gehörten an: Frank Haubitz, Sächsischer Staatsminister für Kultus a.D.; Dr. Stefanie Hubig, Ministerin für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz; Dr. Anja Hagen, Mitglied der Geschäftsführung des Cornelsen Verlags; Prof. Dr. Olaf Köller, Geschäftsführender Direktor des IPN, Universität Kiel; Prof. Dr. Kathrin Fussangel, Professorin für Empirische Schulforschung an der Bergischen Universität Wuppertal; Prof. Dr. Jürgen Baumert, Direktor am Max-Planck-Institut für Bildungsforschung Berlin; Martin Spiewak, Mitglied der Redaktion Wissen der Wochenzeitung DIE ZEIT; Donata Vogtschmidt, Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Landesvorstand der Landesschülervertretung Thüringen. Darüber hinaus vertreten Prof. Susanne Porsche, Initiatorin des Deutschen Lehrerpreises bei der Vodafone Stiftung, Inger Paus, Vorsitzende der Geschäftsführung der Vodafone Stiftung Deutschland, und Prof. Dr. Susanne Lin-Klitzing, Bundesvorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, die Träger des Wettbewerbs.

Informationen zum „Deutschen Lehrerpreis“ unter: 

lehrerpreis.de

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Die Franz Cornelsen Bildungsgruppe zählt zu den führenden Anbietern hochqualitativer Bildungsmedien für allgemein- und berufsbildende Schulen sowie Erwachsenenbildung im deutschsprachigen Raum. Zur Verlagsgruppe gehören neben dem Cornelsen Verlag auch renommierte Marken wie Duden, Oldenbourg, Verlag an der Ruhr, Volk und Wissen, Veritas als größtem österreichischem Bildungsverlag und Online-Plattformen wie Scook und Duden Learnattack. Als innovatives Unternehmen schafft Cornelsen begeisternde Bildungslösungen, die individuellen Lernerfolg ermöglichen. Cornelsen entwickelt Unterrichtskonzepte und Bildungsmedien in Print und Digital für die unterschiedlichsten Zielgruppen und Einsatzszenarien. Die Produkte sorgen dafür, dass guter Unterricht gelingt und Lernende erfolgreich zum Ziel kommen. Der Verlag hat mehr als 24.000 Titel sind in seinem Sortiment. An den Standorten Berlin, München und Mülheim an der Ruhr sind über 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt.  www.cornelsen.de: https://www.cornelsen.de/?campaign=banner/PR/2018

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Kabale um Hausmüll

oder warum vor ihrem Haus viel bunte Mülltonnen stehen

Kabale um Hausmüll

Getrennte Hausmüllsammlung: Entscheidender Impuls aus Kißlegg

Ein soeben erscheinendes Buch mit dem Titel „Kabale um Hausmüll“ berichtet Überraschendes aus Kißlegg. Es beschreibt eingangs die Anfänge der Getrennten Hausmüllsammlung durch Studien eines Kißlegger Mitbürgers, der Projektleiter im Hause Dornier-System in 1970er Jahren war. Die Untersuchungen waren ursächlich für die heutige Getrenntsammlung anhand von Versuchsdurchführungen in Konstanz. Damals hielt man die Mitarbeit der Bevölkerung zur Rückgewinnung der Wertstoffe aus Hausmüll für unwahrscheinlich. Der Autor bewies das Gegenteil und wurde so zum „Vater“ der Getrenntsammlung in Deutschland – und wegen der führenden Rolle unseres Landes auf diesem Gebiet auch für Europa.

Nachdem die Mitarbeit der Bevölkerung in den Versuchen bewiesen war, trat damals das Problem auf, wie man ein Gemisch aus der Papier- und Glasfraktion maschinell trennen kann. Die Firma Fischer in Ravensburg versuchte es lange mit einem namhaften Lieferanten von verfahrenstechnischen Anlagen, blieb aber erfolglos. Im Buch erfahren wir nun, dass der entscheidende Impuls aus unserer Gemeinde kam! Der Autor verwendete dazu eine alte Dreschmaschine, die in seinem Bauernhaus bei Kißlegg stand sowie einen Kartoffelwäscher seines Nachbarn. Mit dem Wertstoffgemisch Papier / Glas aus einer Getrenntsammlung in Baienfurt zeigte er Fachleuten der Süddeutschen Altglas, Bad Wurzach, wie es geht. Diese staunten nicht schlecht, als auf dem Rüttelboden einer per Handwinde schräg gestellten Dreschmaschine schon bei Handbetrieb das Glas zur Seite kullerte und das Papier auf einem Luftpolster aufschwamm und sich so aussortierte. Dieses Schwingboden-Prinzip war die entscheidende Lösung!

Seine Dreschmaschine wurde für weitere Versuche nach Bad Wurzach abtransportiert und so konnte schließlich die Firma Fischer zusammen mit der Ravensburger Firma Bezner
erfolgreich die weiteren Schritte zur Sortierung von Wertstoffgemischen angehen. Übrigens erhielt er dafür nicht einmal einen Ersatz für seine Dreschmaschine, geschweige denn etwas für seinen entscheidenden Tipp. Ein Nachbar schenkte ihm später ein entsprechendes Dreschmaschinenexemplar, das er übrig hatte.

Das Buch enthält überraschende Fakten eines Kampfes um rationellere Getrenntsammlung aus dem Haifischbecken der Müllbranche sowie tiefe Einblicke in heutiges Geschäftsgebaren von weltweit agierenden Firmen. Sein Mehrkammer-Müllsystem zur kostenminimalen Getrenntsammlung bei gleichzeitig höchster Rücklaufquote von Wertstoffen konnte er vor allem über das Ausland durchsetzen. Seinen Kampf gegen und mit der Branche umreißt das Zitat eines Inhabers eines der größten Müllabfuhrbetriebe in Deutschland: „Wir wollen den Müll mehrfach abfahren und die Bevölkerung soll es zahlen“.

Das Buch ist ein Lehrstück über die Probleme der Getrenntsammlung von Hausmüll, von Innovation und Umweltpolitik sowie über das Patentwesen und damit hochinteressant für uns als Getrenntsammler! Der Autor ist übrigens Vorsitzender des „Erfinderclub Allgäu-Oberschwaben e.V.“, der in unserer Gemeinde im Ochsen jeden letzten Donnerstag im Jahr (außer August und Dezember) um 19 Uhr für jeden Interessierten mit Rat und Tat offen steht.

Der VERRAI-VERLAG ist ein Privatverlag. Die Philosophie des Verlags ist, vielen Manuskripten eine reelle Chance für eine Veröffentlichung im Markt zu ermöglichen.
Gerne publizieren wir Manuskripte, die nicht dem Mainstream entsprechen und einen ungewöhnlichen künstlerischen Anspruch und/oder besondere Informationen anvisieren. Gemeinsam mit den AutorenInnen liefern wir dadurch einen Beitrag zum Pluralismus der Meinungen und zu einer Vielzahl von literarischen Buchtiteln.

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Alno AG – Verdacht der Insolvenzverschleppung steht im Raum

Alno AG – Verdacht der Insolvenzverschleppung steht im Raum

Alno AG - Verdacht der Insolvenzverschleppung steht im Raum

Bei der Alno AG steht der Verdacht der Insolvenzverschleppung im Raum. Nach einem Gutachten des Insolvenzverwalters könnte der Küchenhersteller schon spätestens Ende 2016 insolvenzreif gewesen sein.

Die Alno AG hatte im Juli 2017 Insolvenz beantragt. Möglicherweise kam der Insolvenzantrag deutlich zu spät. Wie u.a. die Wirtschaftswoche online unter Berufung auf ein Gutachten des Insolvenzverwalters berichtet, könnte das Unternehmen schon spätestens Ende 2016 insolvenzreif gewesen sein. Bei einigen Tochtergesellschaften könnte die Zahlungsunfähigkeit bereits 2013 eingetreten sein. Der Verdacht der Insolvenzverschleppung steht im Raum. Denn der Insolvenzantrag wurde erst am 12. Juli 2017 gestellt. Mögliche Ansprüche gegen ehemalige Manager des Küchenherstellers sollen nun geprüft werden.

Diese Entwicklung hat auch Einfluss auf die Forderungen der Anleihe-Gläubiger. Sollte der Insolvenzverwalter Ansprüche gegen die ehemaligen leitenden Organe der Alno AG oder auch Geschäftspartner durchsetzen können, könnte sich die Insolvenzmasse erhöhen, was zu einer höheren Insolvenzquote führen würde. Bestätigt sich der Verdacht auf Insolvenzverschleppung, könnte es auch um Anlagebetrug gehen, so die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.

Die Alno AG schrieb schon seit Mitte der 1990-er Jahre fast durchgehend rote Zahlen. Die Anleihe über 45 Millionen Euro wurde 2013 emittiert und steht im Mai zur Rückzahlung an. Sollte die Alno AG in dem Emissionsprospekt mit unrealistischen Zahlen gearbeitet haben, können daraus Schadensersatzansprüche der Anleger entstanden sein. Zudem können auch Ansprüche gegen die ehemaligen leitenden Organe der Alno AG entstanden sein, wenn sich der Verdacht auf Insolvenzverschleppung bestätigen sollte.

Damit kann sich die Ausgangsposition für die Anleger bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen deutlich verbessert haben. Neben Ansprüchen gegen die ehemaligen Unternehmensverantwortlichen können ggf. auch Schadensersatzansprüche gegen die Anlageberater bzw. Vermittler geltend gemacht werden. Diese hätten die Anleger über die bestehenden Risiken und insbesondere über ihr Totalverlust-Risiko aufklären müssen. Wurde diese Informationspflicht verletzt, können die Anlageberater bzw. Vermittler in der Haftung stehen.

Zur Wahrung und Durchsetzung ihrer Interessen können sich geschädigte Anleger der Alno AG an im Bank- und Kapitalmarktrecht erfahrene Rechtsanwälte wenden.

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Neue Koalition muss Wohlstandsbedeutung der Digitalisierung erkennen

Neue Koalition muss Wohlstandsbedeutung der Digitalisierung erkennen

Aachen/Berlin 12. Januar 2018 – Nach dem heutigen positiven Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD ist die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen und damit die Fortführung der Großen Koalition sehr wahrscheinlich.

Das Thema Digitalisierung findet in dem 28seitigen Papier zu den Ergebnissen der Sondierung allerdings nicht die Aufmerksamkeit, die es verdient. „Die Digitalisierung ist eine Revolution und wird unseren Wohlstand in der Zukunft maßgeblich beeinflussen. Die Politik muss endlich lernen, nicht nur auf Entwicklungen zu reagieren, sondern zu agieren. In dem Papier wird der Digitalisierung erneut nur scheibchenweise begegnet, es fehlt jede aktive Digitalstrategie für Deutschland. Im Verlauf möglicher Koalitionsverhandlungen muss sich dies dringend ändern“, so Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverbandes IT-Mittelstand e.V. (BITMi).

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) fordert in seinem Positionspapier „Digitaler Mittelstand 2020“ zu den Bundestagswahlen erhebliche Maßnahmen, um eine erfolgreiche Digitalisierung zu realisieren. Union und SPD berücksichtigen jedoch nur einzelne verteilte Schritte hin zur Digitalisierung.

Positiv ist zu bewerten, dass ganz konkrete Forderungen des BITMi, wie beispielsweise die steuerliche Forschungsförderung, Anreize für Investition in die Digitalisierung von Unternehmen, und zweistellige staatliche Milliarden-Investitionen in den Breitbandausbau einen Platz in dem Ergebnispapier der Sondierungsgespräche fanden.

Es fehlen neben einer Strategie beispielsweise konkrete Maßnahmen, um die digitale Bildung inhaltlich in den Schulen zu verankern. Auch die sehr deutlich anstehende Veränderung der Berufswelt durch die Digitalisierung wird nur vage erfasst.

„Dass der Begriff „Digitalisierung“ sich an vielen Stellen des Papiers in relativ unkonkretem Zusammenhang wiederfindet, spiegelt unser Hauptproblem in Deutschland deutlich wider“, so Grün. „Wir brauchen eine zentrale Verantwortlichkeit in Form eines Digitalministers mit entsprechender Expertise, der sich ressortübergreifend den Digitalthemen annimmt und für eine gemeinsame Strategie aller Ministerien sorgt“.

Für die nahe Zukunft ist wichtig, dass man sich dieser Problematik bewusst wird und schon in den Koalitionsverhandlungen das Thema Digitalisierung zentral und mit größter Bedeutung platziert.

Der BITMi setzt sich dafür ein, dass die mittelständische IT-Wirtschaft bei den Koalitionsverhandlungen entsprechend Ihrer großen Bedeutung für die gesamte deutsche Wirtschaft berücksichtigt wird.

Positionspapier BITMi „Digitaler Mittelstand 2020“: https://www.bitmi.de/wp-content/uploads/BITMi-Positionspapier-2017.pdf

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) vertritt über 2.000 IT-Unternehmen und ist damit der größte IT-Fachverband für ausschließlich mittelständische Interessen in Deutschland.

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Abschluss der Sondierungsgespräche: Führungskräfte gegen Erhöhung des Spitzensteuersatzes

Als positives Zeichen bewerten die Führungskräfte in Deutschland das Ergebnis der Sondierungsgespräche, warnen aber gleichzeitig vor einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes.

(Mynewsdesk) Nun gelte es, rasch zu einer Regierungsbildung zu kommen. „Der Vorteil einer Neuauflage der GroKo liegt darin, dass die Partner aufeinander eingespielt sind und jetzt rasch und pragmatisch die anstehenden Herausforderungen angegangen werden können“, erklärt der Präsident der Vereinigung der deutschen Führungskräfteverbände ULA Dr. Roland Leroux. In vielen Bereichen herrsche kein Erkenntnisproblem, sondern es hapere an der Umsetzung. „Hier kann die Große Koalition ihre Stärken ausspielen, und zwar schnell.“

Mit den Eckpunkten der Sondierungen könnten die Führungskräfte im Prinzip sehr gut leben, betont Leroux. „Maßnahmen, die Deutschland als Standort für Unternehmen international noch wettbewerbsfähiger machen, sind zu begrüßen, etwa ein gutes steuerliches Umfeld für Innovationen und Investitionen und die Modernisierung der digitalen Infrastruktur.“ Auch das klare Bekenntnis zu Europa sei aus Sicht der Führungskräfte von enormer Bedeutung.

Kritisch sieht Roland Leroux die geplante Erhöhung des Spitzensteuersatzes. „So lehnen wir angesichts enormer Steuereinnahmen eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 45 Prozent ab. Schließlich wird der Spitzensteuersatz inzwischen bereits bei mittleren Einkommen erreicht.“

Insgesamt erwartet der ULA-Präsident, dass eine Große Koalition gute Chancen hat, für die Zukunft Europas und die Lösung der wichtigsten sozialen Herausforderungen Erfolge zu erzielen. „Hierfür kann ich die volle Unterstützung der Führungskräfte zusichern.“

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Die Führungskräftevereinigung ULA ist das politische Sprachrohr aller Führungskräfte in Deutschland. In Berlin und Brüssel vertritt die Vereinigunh ihre Interessen in der Arbeits-, Steuer-, Sozial- und Bildungspolitik gegenüber Regierung und Parlament. Mit dreizehn Mitgliedsverbänden und insgesamt über 50.000 Mitgliedern bildet die ULA als Dachverband den größten Zusammenschluss von Führungskräften in Deutschland.

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NIKI /Air Berlin: Landesgericht Korneuburg/Niederösterreich eröffnet Hauptverfahren für Niki Insolvenz in Österreich

NIKI /Air Berlin: Landesgericht Korneuburg/Niederösterreich eröffnet Hauptverfahren für Niki Insolvenz in Österreich

Wien, 12.01.2018 – Heute hat das Landesgericht Korneuburg ein Hauptverfahren für die Insolvenz von Niki in Österreich eröffnet. Das Portal für Fluggastrechte, FairPlane, begrüßt diese Entscheidung. „Es freut uns sehr, dass das Landesgericht Korneuburg damit unserer Rechtsansicht folgt“, so Andreas Sernetz, Geschäftsführer von FairPlane. FairPlane hatte zu Jahresbeginn den Insolvenzantrag für Niki in Korneuburg eingereicht. Durch das Abwickeln des Hauptverfahrens für Niki in Österreich ist gesichert, dass dieses Verfahren ordentlich, im Sinne aller Beteiligten, abseits der Interessen von Air Berlin abgewickelt wird. „Es ist dies eine wichtige Entscheidung im Sinne der Schadensminimierung bei Niki und daher auch im Sinne der Wahrung der Rechte von Flugpassagieren.“

Bereits am 08.01.2018 hatte auch das Landgericht Berlin die Rechtsmeinung von FairPlane bestätigt, dass das Insolvenzverfahren der Niki Luftfahrt GmbH in Österreich, und damit unabhängig von jenem von Air Berlin durchzuführen ist. Daraufhin hatte der Insolvenzverwalter für die Niki Luftfahrt GmbH gegen diesen Beschluss eine Rechtsbeschwerde an den Deutschen Bundesgerichtshof (BGH) eingebracht, über die noch nicht entschieden wurde, und am 11.1.2018, einen Antrag auf Eröffnung eines Sekundärinsolvenzverfahrens in Österreich gestellt.

Durch die Initiative von FairPlane sind die Interessen der Passagiere jetzt im Gläubigerausschuss vertreten
Die nächsten Schritte sind nun die Einsetzung eines Masseverwalters und die Feststellung der Vermögensverhältnisse bei Niki. FairPlane wird den weiteren Verlauf des Verfahrens nun weiter genau beobachten und begrüßt, dass nun die Interessen der Fluggäste im Gläubigerausschuss sichergestellt sind.

FairPlane vertritt aktuell die Forderungen von 3.000 Niki-Passagieren mit einer Gesamtforderungshöhe von 1,2 Millionen Euro und ist damit der größte Niki-Gläubiger für Fluggastrechte.

„Da die Angelegenheit rund um die Niki Insolvenz für alle Beteiligten zeitkritisch und sensibel ist, nehmen wir unsere Rolle stets mit Verantwortungsbewusstsein und Umsicht wahr. Dazu gehört auch unser Bemühen um ein ordentliches und rechtlich sicheres Verfahren“, schließt Sernetz.

FairPlane – marktführender Anbieter für Fluggastrechte-Services
FairPlane ( www.fairplane.de) gehört zu den führenden Fluggastrechteportalen in Europa und setzt sich als einziger Anbieter sowohl bei Flugverspätungen, -ausfällen und Überbuchungen als auch bei Ticketstornierungen für die Rechte von Flugpassagieren ein. Als Legal Tech Start-Up kombiniert FairPlane modernste IT-Services und europaweite Expertise im Reiserecht durch renommierte Reiserechts-Anwälte wie Prof. Dr. Ronald Schmid. Jeder Flugpassagier kann mit FairPlane seine Entschädigungsansprüche gegenüber Fluglinien ohne Kostenrisiko durchzusetzen. Als europaweit erster Dienstleister bietet FairPlane dem Verbraucher dafür zwei Durchführungswege an: Mit „FairPlane Express“ erhält der betroffene Passagier eine Sofortentschädigung nach 24 Stunden. FairPlane übernimmt dabei das gesamte Durchsetzungsrisiko. Mit „FairPlane Standard“ wird eine Entschädigung erst im Erfolgsfall ausgezahlt, abzüglich einer Erfolgsprovision von maximal 24,5 Prozent (zzgl. MwSt). Darüber hinaus hilft FairPlane mit TicketRefund ( www.ticketrefund.de) Konsumenten auch dabei, bei nicht angetretenen Flügen bis zu 95 Prozent des Ticketpreises zurück zu erhalten. Das vielfach ausgezeichnete Unternehmen wurde im Jahre 2010 von den Geschäftsführern Andreas Sernetz und Michael Flandorfer in Wien gegründet und unterhält Büros in Deutschland, Spanien und Großbritannien.

Weitere Informationen finden Sie regelmäßig unter www.comeo.de/fairplane

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Politik, Recht und Gesellschaft

Wozu Trump in Davos nichts hören wird!

80.000 YouTube-Klicks zur fairen Marktwirtschaft

Wozu Trump in Davos nichts hören wird!

Dipl.-Ing. Hans-Diedrich Kreft

Essen, 12. Januar 2018****** Das Netz innovativer Bürger und Bürgerinnen NiBB hat ihr siebzehntes YouTube-Video als Ideenwettbewerb mit der Politik um kreative Lösungen unter https://youtu.be/bVTV2YR0qyc eingestellt. In diesem Video geht es um den Weltwirtschaftsgipfel in Davos, zu dem der US-Präsident Donald Trump erscheinen wird. Er wird dort auf all die vielen ökonomischen Don Quijotes treffen, die von den neuen Anforderungen in einer Welt der digitalen Automaten nichts wissen wollen. So wird er zu der entscheidenden Frage, wie der weltweit eskalierende Kampf um Arbeitsplätze zu beenden ist, in Davos nichts hören. Dabei liegt die Antwort auf der Hand: die faire Marktwirtschaft löst all diese Probleme. Details sind dem Buch „Der befreite Mensch, Lau-Verlag, Reinbek“ zu entnehmen.

Die Videos des „Netz innovativer Bürger, NiBB“ erzielen inzwischen pro Tag mehr als 6000 Klicks. Im neuesten Video wird ausgeführt, dass es keine Sicherung von Billigarbeitsplätzen in wirtschaftsschwachen Regionen unserer Erde und keine Arbeitsplatzsicherung durch berufliche Höherqualifizierung in den reichen Nationen geben kann, weil die nächste intelligente Automatengeneration in beiden Fällen bereits vor der Tür steht. In dieser Situation bietet sich die faire Marktwirtschaft an, deren Möglichkeiten im Buch „Der befreite Mensch, Lau Verlag Reinbek“ beschrieben ist.

Hans-Diedrich Kreft, der Initiator zum neuesten Video: „Wenn es mit dem steigenden Abstand zwischen Arm und Reich in der Welt nicht so weitergehen kann wie bisher, stellt sich die Frage, welcher Beitrag in Davos von den Experten aus Politik und Ökonomie zur Behebung dieser Problematik gebracht wird. Ein Blick in die Rednerlisten und Themenstellungen zeigt, dass die aus den Vorjahren bereits bekannten und wirkungslos gebliebenen Argumente, wie z. B. Wettbewerbskraft weltweit fördern, erneut ins Feld geführt werden. Das Ganze mutet an, als ob einige ökonomische Experten mit der Romanfigur Don Quichote zu verwandt sind, weil ihre altbackenen Mittel völlig aus der Zeit gefallen sind. Dass in einer Welt zunehmender digitaler Automatisierung Bildung alternativ zur Arbeit als zweite Wohlstandsquelle frei gelegt werden kann, ist bei ihnen noch nicht angerkommen.“

Die gesamte FW-C Videoserie ist unter dem Link https://goo.gl/dwGN5E zu finden.

Hans-Diedrich Kreft, geb. 1943 in Hamburg, Dipl. Ing., ist erfolgreicher Erfinderunternehmer (u.a. Erfinder der SmartCard), Träger des Bundesverdienstkreuzes, der Rudolf-Diesel-Medaille in Gold und des Innovationspreises der deutschen Wirtschaft sowie weiterer Auszeichnungen.

prtogo ist der Name für eine Kommunikationsberatung, die kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie Selbständigen schnell und preiswert hilft, ihre Produkte und Dienstleistungen in der für sie relevanten Zielgruppe bekannt zu machen.

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