Der VPK ist der Interessenverband privatwirtschaftlicher Träger der freien Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe Berlin. Der Ausschluss privat-wirtschaftlicher Träger von Kindertagesstätten von der im Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) vorgesehenen finanziellen Förderung verstößt…
mehr KiBiz NRW teilweise verfassungswidrig – VPK sieht sich in seinen Gleichstellungsforderungen bestätigtKategorie: Politik, Recht und Gesellschaft
Vorläufige Festsetzung von Grunderwerbsteuer und Grundbesitzwerten
Die Finanzverwaltung setzt die Grunderwerbsteuer, hinsichtlich der Frage, ob die Heranziehung der Grundbesitzwerte als Bemessungsgrundlage für die Grunderwerbsteuer sowie die hierfür maßgeblichen Feststellungen der Grundbesitzwerte und Feststellungen der Besteuerungsgrundlagen verfassungsgemäß…
mehr Vorläufige Festsetzung von Grunderwerbsteuer und GrundbesitzwertenReduzierung von Darlehenszinsen und unregelmäßige Gehaltszahlungen als verdeckte Gewinnausschüttung
Verdeckte Gewinnausschüttungen sind Vermögensminderungen oder verhinderte Vermögensmehrungen, die durch das Gesellschaftsverhältnis veranlasst sind, sich auf das zu versteuernde Einkommen der Kapitalgesellschaft auswirken und in keinem Zusammenhang zu einer offenen Ausschüttung…
mehr Reduzierung von Darlehenszinsen und unregelmäßige Gehaltszahlungen als verdeckte GewinnausschüttungErwerb von „Mitbringsel“ im Ausland kann teuer werden
Das Finanzgericht Düsseldorf (FG) hatte einen Fall zu entscheiden, in dem sich ein Steuerpflichtiger bei einem gemeinsamen Urlaub mit seiner Frau in der Türkei eine neue Brille zum Preis von…
mehr Erwerb von „Mitbringsel“ im Ausland kann teuer werdenUnfallschutz bei Firmenfahrten mit dem eigenen Pkw
In einem vom Bundesarbeitsgericht am 28.10.2010 entschiedenen Fall wurden in einem Unternehmen die auszuliefernden Waren von Lagermitarbeitern mittels eines firmeneigenen Transporters zu den Kunden befördert. Kleinere Sendungen lieferten auch die…
mehr Unfallschutz bei Firmenfahrten mit dem eigenen PkwLärmbelästigung durch Bauprojekte im Innenstadtbereich am Beispiel der Bauarbeiten an der Berliner U-Bahnlinie U5 (Baulärm, Mietminderung)
Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet-und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Fachanwalt für Miet-und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck Der geplante Ausbau der U-Bahnlinie U5 vom Alexanderplatz in…
mehr Lärmbelästigung durch Bauprojekte im Innenstadtbereich am Beispiel der Bauarbeiten an der Berliner U-Bahnlinie U5 (Baulärm, Mietminderung)Das Hunger Projekt e.V. gibt die Afrika-Preis-Trägerin 2011 bekannt
Der „Afrika Preis für die nachhaltige Überwindung des chronischen Hungers“ wird während m 22. Oktober 2011 in New York an Dr. Florence Chenoweth, Landwirtschaftsministerin von Liberia, verliehen. Afrika-Preis-Trägerin 2011 Dr.…
mehr Das Hunger Projekt e.V. gibt die Afrika-Preis-Trägerin 2011 bekanntInsolvenzverwalter fordert von Arbeitnehmer Abfindung zurück, § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO – Arbeitsrecht Dresden
Arbeitnehmer muss Abfindung zurückzahlen, wenn gegen Arbeitgeber bereits ein Insolvenzantrag vorliegt und die Abfindung durch Zwangsvollstreckung eingetrieben wird – Arbeitsrecht Dresden Arbeitsrecht Dresden – Kanzlei Ulrich Horrion in Dresden Rechtsgrundsatz…
mehr Insolvenzverwalter fordert von Arbeitnehmer Abfindung zurück, § 131 Abs. 1 Nr. 1 InsO – Arbeitsrecht DresdenInsolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig – Insolvenzrecht Chemnitz
Hat ein Gläubiger für seine Forderung ausreichende Sicherheiten am Schuldnervermögen, fehlt das Rechtsschutzbedürfnis für einen nach § 14 InsO zulässigen Insolvenzantrag – Insolvenzrecht Chemnitz Insolvenzrecht Chemnitz – Kanzlei Ulrich Horrion…
mehr Insolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig – Insolvenzrecht ChemnitzInsolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig – Insolvenzrecht Dresden
Hat ein Gläubiger für seine Forderung ausreichende Sicherheiten am Schuldnervermögen, fehlt das Rechtsschutzbedürfnis für einen nach § 14 InsO zulässigen Insolvenzantrag – Insolvenzrecht Dresden Insolvenzrecht Dresden-Kanzlei Ulrich Horrion in Dresden…
mehr Insolvenzantrag eines ausreichend gesicherten Gläubigers ist unzulässig – Insolvenzrecht DresdenANGELIKA GRAF ist neue Bundesvorsitzende der SPD-AG 60 plus
Gratulation an Aneglika Graf, Rosenheimer Bundestagsabgeordnete, gewählt zur Bundesvorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus in Berlin: Bayerns SPD-Politiker beweisen Kompetenz und bundespolitiches Gewicht. Angelika Graf – neue Bundesvorsitzende der SPD-AG 60…
mehr ANGELIKA GRAF ist neue Bundesvorsitzende der SPD-AG 60 plusVersagung der Restschuldbefreiung bei Vermögensverschwendung, § 290 Abs. 1 Nr. 4 InsO – Insolvenzrecht Dresden
Die freiwillige Grundschuldbestellung vor dem Insolvenzantrag ist Vermögensverschwendung – Insolvenzrecht Dresden Insolvenzrecht Dresden-Kanzlei Ulrich Horrion in Dresden Rechtsgrundsatz – Insolvenzrecht Dresden Belastet der Schuldner vor der Insolvenz sein Grundstück mit…
mehr Versagung der Restschuldbefreiung bei Vermögensverschwendung, § 290 Abs. 1 Nr. 4 InsO – Insolvenzrecht DresdenERGO Verbrauchertipps „Ein neuer Lebensabschnitt beginnt“
Vorsorge & Beruf Studium in der Schultüte Spielzeug, Schokolade, der erste Füllfederhalter – all das packen Eltern ihren Kleinen zur Einschulung in die Schultüte. Immer öfter kommt heute eine Ausbildungsversicherung…
mehr ERGO Verbrauchertipps „Ein neuer Lebensabschnitt beginnt“Ministerpräsident Platzeck weist Forderung nach einem strengen Nachtflugverbot zurück
Anlässlich einer Demonstration und Mahnwache vor der Staatskanzlei bezieht Ministerpräsident Platzeck Stellung zu den aktuellen Flugroutendiskussionen und der Forderung nach einem Nachtflugverbot von 22 – 6 Uhr. In den vergangenen…
mehr Ministerpräsident Platzeck weist Forderung nach einem strengen Nachtflugverbot zurück